AGB

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(I) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen 

Luxaa® | Tywear – Textile Solutions UG (haftungsbeschränkt)
Wacholderweg 6
06198 Salzatal OT Lieskau
Deutschland

- nachfolgend Anbieter genannt -

und dem Kunden
- nachfolgend Kunde genannt -


Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(II) Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird beim Anbieter gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentliche Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den
ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(I) Die im Online-Shop dargestellten Waren sind kein verbindliches Angebot des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages. Vielmehr beinhalten sie lediglich die Aufforderung an den Kunden, ein Vertragsangebot an den Verkäufer abzugeben. 

(II) Die zum Kauf beabsichtigten Waren sind im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen des Bestellformulars erfolgt die Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über den abschließenden Bestellbutton kommt der Kaufvertrag verbindlich zu Stande.

§ 4 Preise, Versandkosten

Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.

Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den unter den unter -> Versandkosten gemachten Angaben.

§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen

(I) Dem Kunden stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Der Kaufpreis zzgl. Liefer- und ggf. Versandkosten ist spätestens 7 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen.

(II) Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen Artikeln bzw. Versandbedingungen ausdrücklich angeführt sind. Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Lieferfrist angegeben ist, erfolgt die Versendung der Ware innerhalb von 3-5 Werktagen nach Vertragsschluss. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse oder PayPal am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

(III) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.

Soweit der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

Ist der Kunde kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

(IV) Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für Verbraucher geltenden Widerrufrechtes bei Fernabsatzverträgen der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung gem. § 357 Abs. 2 BGB zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Die ggf. bei Bestellung gezahlten Kosten des Versands der Ware zum Kunden werden, zusammen mit dem Warenwert, erstattet. Sofern die Tywear UG die Kosten des Versands der Ware zum Kunden übernommen hat, werden keine Kosten des Rückversands erstattet. Die Wahl des Logistik-Dienstleisters obliegt dem Verbraucher. 

§ 6 Gewährleistung

(I) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für den Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

(II) Soweit der Kunde Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.I:

a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Anbieters und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

b) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

c) Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.Im Falle der Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

§ 7 Haftung

(I) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einen Mangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen hat, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit ansonsten zwingend gesetzlich vorgeschrieben.

(II) Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(III) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(IV) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 8 Bezahlung und Versand

Die erfolgt nach Geldeingang, ausgenommen sind Nachnahme & Kauf auf Rechnung, soweit angeboten.

Der Versand innerhalb Deutschlands ist für Sie kostenfrei. 
Die Versandkostenpauschale nach Österreich beträgt 11,99€, in das übrige EU-Ausland 13,99€.

Die Versendung unserer Produkte innerhalb Deutschlands beträgt 3-5 Werktage, ausgenommen Samstage, Sonn- und Feiertage. Bitte beachten Sie hier die individuelle Angabe auf der jeweiligen Produktseite. Die reine Lieferzeit durch das Logistikunternehmen nimmt regulär 2-3 Werktage in Anspruch. Bitte beachten Sie, dass es hier z.B. auf Grund von unterschiedlichen Feiertagen zu Abweichungen kommen kann. 

Da einige unserer Produkte exklusiv von Hand angefertigt werden, kann sich die Lieferung in Ausnahmefällen etwas verzögern. Dafür bitten wir um Ihr Verständnis.

Der Versand ins EU-Ausland dauert 5-15 Tage. Bitte beachten Sie, dass für Lieferungen außerhalb der EU höhere Versandkosten, sowie zusätzliche Gebühren wie Zölle, welche wir nicht übernehmen, anfallen. Erfragen Sie diese bitte bei den zuständigen Behörden. 

Für eine unplanmäßige Verlängerung der Lieferzeiten durch das jeweilige Versandunternehmen übernehmen wir keine Haftung.

Die Lieferung der Ware erfolgt nach Geldeingang.

§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Kunden bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

§ 10 Sonstige Pflichten

Dem Käufer ist, soweit dieser kein Endabnehmer ist, nicht gestattet, die Ware zu verändern. Hiervon kann durch eine Vereinbarung mit dem Verkäufer abgewichen werden.

§ 11 Retourabwicklung

Soweit dem Käufer die Möglichkeit zur Retoure der Ware bzw. eines Teils der Ware eingeräumt ist, hat er die Ware auf eigene Kosten an Luxaa®/Tywear – Textile Solutions UG zurückzusenden. Ist der Kunde ein Verbraucher, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Den Inhalt dieses Rechts können Sie unter dem Link  ->Widerruf & Retour einsehen.

§ 12 Sonderanfertigungen

Für Sonderanfertigungen besteht eine gesetzliche Abnahmepflicht durch den Kunden. Soweit der Kunde  seiner Abnahmepflicht nicht fristgerecht nachkommt, vor allem nach Anzeige der Fertigstellung der Sonderanfertigung diese nicht übernimmt, geht die Gefahr sogleich mit der Anzeige auf den Kunden über, der dem Anbieter für sämtliche hieraus entstehende Schäden samt entgangenen Gewinn, Folgeschäden und mittelbare Schäden sowie (Lager-)Kosten ersatzpflichtig ist.
Nachträgliche Änderungen im Hinblick auf Menge, Ausführung und Gestaltung von Sonderanfertigung  sind nach Auftragserteilung nur gegen vollen Ersatz der hierdurch entstehenden Mehrkosten möglich.

§ 13 Schlussbestimmungen

(I)  Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendungen.

(II)  Für den Fall, dass der Käufer ein Unternehmer i.S.v. § 14 BGB, ein Kaufmann i.S. des HGB, ein Handelsvertreter, eine juristische Person, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, wird Halle (Saale) als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtstand des Käufers zu erheben.

§ 13 Salvatorische Klausel

Warensendungen, Reklamationen und Reparaturen sind ausschließlich zu senden an:  

Postfiliale 436
Ritterstraße 12
04109 Leipzig
Deutschland